Schon jetzt der erste Rücktritt
Online seit Fri 27 November 2009 in Politik und Gesellschaft
*Gerade geht die Meldung über die Ticker. Der ehemalige Verteidigungsminister und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) tritt zurück. Und das ist schon verwunderlich so kurz nach der Wahl.*
Jung stolpert nicht über Fehltritte in seinem jetzigen Amt, sonder über die “Bundeswehr-Affäre” (Wer mehr dazu wissen möchte schaut am Besten `hier <http://www.sueddeutsche.de/thema/Franz_Josef_Jung>`__ nach). Ich finde das ging erstaunlich schnell. Klar der Druck war groß und Jung hatte vielleicht nicht den allergrößten Rückhalt in Politik und Bevölkerung, aber so schnell habe ich nach einer Wahl noch keinen Minister seinen Hut nehmen sehen. Selbst Oskar Lafontaine hat es länger im Kabinett Schröder I ausgehalten und da gab es ja eindeutige Rivalitäten zwischen den Regierungsgenossen.
Ist es jedoch falsch schon so früh aufzugeben und die Verantwortung - was immer das heißt - zu übernehmen? Ist es nicht sowieso fraglich ob die Arbeit als Arbeitsminister vom Vorgehen im alten Amt beeinträchtigt ist?
Ich meine Nein. Für mich muss Regierungsarbeit transparent sein (für manche Bereiche gilt das mehr für manche weniger). Es mag sein, dass bestimmte Vorgänge eine gewissen Geheimhaltung benötigen der Einsatz der Bundeswehr gehört aber nicht dazu.
Ähnlich wie Verbraucherschutz und Nachrichten über Katastrophen geht es beim Einsatz der Bundeswehr um essentielle Informationen.
Nehmen wir es ernst, dass wir eine Parlamentarische Armee haben (das sollten wir) dann “gehört” die Bundeswehr mir - uns - dem Bürger. Er hat also das Recht alles wichtige über deren Einsatz zu erfahren.Es mag vielleicht nicht von Interesse sein, wie viele Trommeln für das Musikkorps im Oktober 2009 bestellt wurden, wenn es aber um einen Kampfeinsatz mit Todesfolgen - womöglich sogar mit zivilen Opfern - geht. Dann hat die Öffentlichkeit ein Recht dies zu erfahren. Beschneidet aber ein eigenmächtig Minister dieses Recht hat er nichts in einem Ministerium zu suchen und muss vom Souverän entlassen werden ((zumindestens wenn er nicht kurz davor kündigt). Dies gilt auch dann, wenn er nicht mehr in diesem, sondern in einem anderen tätig ist. Das Vertrauen in den Amtsinhaber ist gebrochen und erst nach einer entsprechenden Aufklärung + Entschuldigung/Strafe/Buße hat jemand der wie Jung gehandelt hat eine neue Chance auf ein politisches Amt verdient ((In das er aber erst gewählt werden muss).