IGEL - Initiative Gegen Ein Leistungsschutzrecht ist heute gestartet und ging ans Netz. Man kann sich jetzt darüber streiten, ob solche Buchstabenspiele Sinn machen, aber das Anliegen ist zu ernst. Verleger fordern zum Urheberrecht des Erzeugers auch auch ein Leistungsschutzrecht des Verlegers. Kommt das Leistungsschutzrecht so wie von Großverlagen gefordert sind …

Heute haben die Schweizer für eine Aufnahme eines Bauverbots von Minaretten abgestimmt.

Die Rechte Initiative hat leider Erfolg gehabt. Die freie Demokratie hat verloren, weil beschränkte Demokraten nicht frei von Vorurteilen sind. Solche Initiativen zeigen immer wieder wo die Grenzen der direkten Demokratie sind.

Doch ich möchte hier auf diesem …